Biarritz : Irans Außenminister überraschend beim G-7-Gipfel
Der iranische Außenminister Dschawad Zarif ist am Sonntagnachmittag überraschend zu Verhandlungen beim G-7-Gipfel in Biarritz eingetroffen. Das bestätigte der Elysée-Palast. Gastgeber Emmanuel Macron hatte zuvor mitgeteilt, die Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten westlichen Industrieländer hätten sich auf zwei Ziele gegenüber Teheran verständigt: eine weitere Eskalation zu vermeiden und Iran daran zu hindern, Atomwaffen zu erwerben. Macron sicherte sich beim Eröffnungsabendessen am Samstag Rückhalt für sein Bestreben, in Teheran zu vermitteln.
Zarif traf zunächst mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian zusammen, später mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Laut dem iranischen Außenamtssprecher wird er sich nicht mit der amerikanischen Delegation treffen. Aus dem Stab Macrons verlautete, dass dieser den amerikanischen Präsidenten Donald Trump bereits am Samstag über die Einladung Zarifs informiert habe. Die anderen Regierungschefs seien beim Abendessen am Samstag unterrichtet worden.
Teheran hat den europäischen Unterzeichnern des Nuklearabkommens bis zum 7. September Zeit gegeben, die Handelsbeziehungen zu normalisieren. Deutschland, Frankreich und Großbritannien setzen sich für den Erhalt des Abkommens ein. Macron hatte bereits vor seiner Abreise am Freitag in Paris Zarif empfangen. Aus seiner Unterredung mit Trump am Samstag gewann Macron offenbar den Eindruck, dass dieser ihm bei weiteren Verhandlungen mit Teheran freie Hand lassen werde. Trump sagte vor Zarifs Ankunft, Washington habe eigene Kontakte nach Teheran, unterstütze aber das Vorgehen Macrons.
Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete den überraschenden Besuch Zarifs am Abend als „ein Parallelereignis am gleichen Ort, aber kein G-7-Ereignis“. Sie unterstütze vollends das Vorgehen Macrons. „Ich finde es absolut richtig, alle Möglichkeiten auszuloten“, sagte sie. Die deutsche Delegation sei sehr gut eingebunden in den Verhandlungsprozess, auch wenn sie selbst vorerst nicht beabsichtige, mit Zarif zusammenzutreffen.
Was die Handelskonflikte betrifft, gab es in Biarritz wenig Entspannung. Zwar steht ein Freihandelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und Japan kurz vor dem Abschluss, wie Trump und der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe sagten. Auch stellte Trump ein Handelsabkommen mit Großbritannien in Aussicht. Doch im Konflikt Washingtons mit China stehen die Zeichen weiter auf Eskalation. Die übrigen Gipfelteilnehmer versuchten, Trump zu überzeugen, dass er durch seine Politik allen schade – auch den Amerikanern. Nachdem Trump zunächst Einsicht angedeutet hatte, dass die immer neuen Strafzölle womöglich keine besonders gute Idee seien, korrigierte seine Sprecherin: Tatsächlich bereue er, die Zölle nicht noch stärker angehoben zu haben.
