Acht Straßenabschnitte : Berlin verhängt Diesel-Fahrverbote in der Innenstadt
Diesel-Fahrer werden künftig auch in Berlin wegen der Stickoxid-Belastung (NOx) eine Reihe von Straßen in der Innenstadt umfahren müssen. Spätestens Anfang September werden auch in der Bundeshauptstadt Verbote umgesetzt, wie Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos) am Dienstag bekanntgab. Betroffen sind der Senatorin zufolge acht Straßenabschnitte mit einer Länge von knapp drei Kilometer.
Die Durchfahrtsverbote sollen für Diesel-Pkw der Euro-Norm 5 und schlechter gelten. Ausnahmen sind für Anwohner, Menschen mit Arbeitsplätzen an den Straßen oder für Arztbesuche geplant. Auch Kommunalfahrzeuge oder Rettungsdienste sind ausgenommen. Im Vordergrund stünden für den Senat die Gesundheit der Bürger und der Schutz vor dem Reizgas NOx. „Wir wollten aber Besitzer von Diesel-Fahrzeugen nur soweit belasten wie es notwendig ist“, sagte Günther.
In Kraft sind Fahrverbote wegen der NOx-Belastung schon in Stuttgart, Darmstadt oder Hamburg. In Essen, Bonn, Frankfurt, Gelsenkirchen, Köln und Mainz sind sie angekündigt oder werden vorbereitet. Sie betreffen jeweils unterschiedliche Abschnitte oder Zonen in den Innenstädten und Autos mit unterschiedlichen Schadstoffklassen.
Im vergangenen Oktober hatte das Berliner Verwaltungsgericht auf Betreiben der Deutschen Umwelthilfe (DUH) verfügt, dass Berlin einen neuen Luftreinehalteplan unter Einschluss von Fahrverboten aufstellen muss. Dieser bildet nun die Grundlage für die Verbote. Ziel ist es, dass bis Ende 2020 die NOx-Grenzwert wieder eingehalten werden.
Dem Plan zufolge werden auch die Tempo-30-Zonen ausgeweitet: An 59 weiteren Straßenabschnitten mit insgesamt 21 Kilometer gelte jetzt dieses Tempolimit. Dazu wird das Parken auf deutlich mehr Flächen kostenpflichtig und teurer.