An diesem Sonntag können die rund 100 Millionen „Tiktok“-Nutzer in den USA zum letzten Mal eine aktuelle Version der App herunterladen. Danach ist die Nutzung des Dienstes noch bis zum 12. November eingeschränkt möglich. Falls es bis dahin keinen Übernahme-Deal gibt, der dem Präsidenten genehm ist, steht die Nutzung der App danach selbst zur Disposition.
Für den weltweit größten Chat-Dienst „WeChat“ ist laut Mitteilung des US-Handelsministeriums in den USA sofort Schluss. Davon betroffen sind nicht nur die Chat-Funktion, sondern auch die Möglichkeit, Geld zu überweisen. Ein wichtiges Feature, das amerikanische Unternehmen wie Walmart und Walt Disney bisher nutzten, um mit ihren Kunden in der Volksrepublik abzurechnen.
In beiden Fällen führt die US-Regierung als Grund für das Verbot Sicherheitsbedenken an. „Die heutigen Aktionen beweisen einmal mehr, dass Präsident Trump alles in seiner Macht stehende tut, unsere nationale Sicherheit und Amerikaner vor den Bedrohungen der chinesischen Kommunistischen Partei zu schützen“, erklärte Handelsminister Wilbur Ross die Umsetzung von insgesamt drei Dekreten, die Trump Anfang August erlassen hatte.
Darin verlangte der Präsident bis zum 20. September ultimativ den Verkauf der in den USA tätigen Geschäftsteile der chinesischen Mutterkonzerne Byte-Dance (Tiktok) und Tencent (We-Chat).
Ross sagte, die beliebten Dienste öffneten den chinesischen Geheimdiensten ein Fenster in die US-Gesellschaft. „Sie sammeln Ortsdaten, Nutzerdaten, Vorlieben, Referenzen, jedes Verhalten auf amerikanischer Seite“, behauptet der Minister. „Das versuchen wir zu unterbinden.“ Die Konzerne halten dagegen, dass diese Informationen auf Rechnern außerhalb der Volksrepublik aufbewahrt werden, zu denen die Geheimdienste keinen Zugang haben.
Keine Beweise
Unabhängige Experten wie Evan Medeiros von der Georgetown University in Washington sagen, es gebe keine Beweise, dass Tiktok von den chinesischen Geheimdiensten kontrolliert werde. Das Weiße Haus sei bisher „eine Begründung der Bedrohung der Nationalen Sicherheit durch Tiktok schuldig geblieben“. Der Dienst ist besonders unter Teenagern und jungen Amerikanern beliebt.
Die amerikanische Handelskammer in Shanghai gab ihrerseits zu erkennen, dass der Bann von We-Chat amerikanischen Interessen mindestens so sehr schade wie chinesischen. Nach einer Erhebung unter ihren Mitgliedern sind neun von zehn in der Volksrepublik tätigen US-Unternehmen negativ von dem Ende der US-Operationen betroffen.
Unklar blieb, was der We-Chat-Bann für die übrigen Geschäftsinteressen Tencents in den USA bedeutet. Dem 654 Milliarden Dollar schweren Konzern gehören das populäre Videospiel „League of Legends“ sowie Beteiligungen an den Firmen, die “World of Warcraft” und “Fortnite” entwickelt haben.
Das Handelsministerium sah bisher davon ab, Google und Apple anzuweisen, die Verbreitung der We-Chat-App in ihren Online-Läden in China zu unterbinden. Ross hielt zudem weiter die Tür für einen Verkauf Tiktoks an ein US-Unternehmen offen. Wobei die Amerikaner klarmachten, dass eine chinesische Mehrheitsbeteiligung bei einem solchen Deal nicht infrage komme.
US-Präsident Trump hatte sich gegen die Übernahme Tiktoks durch Microsoft ausgesprochen und sich stattdessen für einen Einstieg von Oracle stark gemacht. Der Silicon-Valley-Riese hat so gut wie keine Erfahrung mit sozialen Netzwerken.
Umso besser sind Orcale-Gründer Larry Ellison und Oracle CEO Safra Catz mit dem Weißen Haus vernetzt. Ellison organisierte zum Preis von einer Spende über jeweils 100.000 Dollar pro Person die Möglichkeit, mit Trump zu golfen. Safra gab persönlich 130.000 Dollar für die Wiederwahl Trumps.
Enge Bande
Die engen Bande zwischen Oracle und Trump werfen die Frage auf, warum sich der Präsident dem vorgeschlagenen Deal scheinbar in den Weg stellt. Er habe gehört, dass die Chinesen die Mehrheit im US-Geschäft behielten. „Konzeptionell gefällt mir das nicht“, sagte Trump. „Wenn das so ist, bin ich darüber nicht glücklich.“
Analysten weisen darauf hin, dass mit dem am Sonntag beginnenden Bann Tiktoks von amerikanischen Plattformen und der Verbotsfrist zum 12. November der Druck auf die Chinesen erhöht werde, ihre Mehrheitsbeteiligung aufzugeben. Oracle hätte gewiss nichts dagegen. Die offene Frage bleibt, ob Peking einem solchen Deal zustimmt. Denn auch dort muss eine Übernahme genehmigt werden.
