Asylstreit in der Union : SPD bereitet sich auf Neuwahlen vor
Die SPD trifft angesichts des Konflikts zwischen CDU und CSU bereits erste Vorbereitungen für eine mögliche Neuwahl. Wie die Zeitschrift „Spiegel“ in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet, fanden im Willy-Brandt-Haus Ende vergangener und Anfang dieser Woche bereits drei interne Besprechungen unter Leitung des SPD-Generalsekretärs Lars Klingbeil statt. Bei ihnen ging es demnach um die Vorbereitung eines womöglich auf die Schnelle zu organisierenden Bundestagswahlkampfs.
In den Runden, an denen unter anderen Bundesgeschäftsführer Thorben Albrecht und die Abteilungsleiter der Parteizentrale teilnahmen, wurde nach „Spiegel“-Informationen etwa über die Frage gesprochen, welcher Wahltermin infrage käme und welche Fristen sich daraus ergeben würden, um Kandidatenlisten aufzustellen oder ein Wahlprogramm zu erarbeiten. Als frühesten Zeitpunkt für eine Neuwahl fassten die SPD-Strategen dabei Anfang September ins Auge. Klingbeil erteilte demnach außerdem bereits den Auftrag, vorsorglich nach geeigneten Hallen für einen Sonderparteitag Ausschau zu halten.
Hintergrund der Planungen sei, dass die SPD Ende 2017 vom Platzen der Gespräche über eine Jamaikakoalition kalt erwischt worden und auf eine mögliche Neuwahl nicht ansatzweise vorbereitet gewesen sei, schreibt der „Spiegel“. Auch der reguläre Bundestagswahlkampf sei nach allgemeiner Einschätzung mangelhaft geplant gewesen. Dieses Mal wollten die Genossen deshalb besser für den Notfall gewappnet sein. Unabhängig von den Planungen für einen möglichen Wahlkampf will die SPD nach dem Bericht außerdem eine neue Agentur unter Vertrag nehmen, um ihr Außenbild zu verbessern. Dazu liefen derzeit ebenfalls Gespräche.