Verlängerte Gespräche : Ist dies der allerletzte Verhandlungstag?
Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD gehen an diesem Dienstag in die zweite Verlängerung. Die Parteispitzen einigten sich am Montagabend nach einer Zwischenbilanz auf die Verschiebung. Es wurde erwartet, dass die Gespräche bis in den späten Montagabend fortgesetzt, aber dann unterbrochen würden.
Die Verhandlungen sollen an diesem Dienstag in der CDU-Zentrale in Berlin weitergehen und dann abgeschlossen werden. Bis zuletzt war noch keine abschließende Einigung in den wichtigen offenen Fragen in der Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik gefunden worden.
Man habe sich in den Verhandlungen über diese Fragen verhakt. Es wurde erwartet, dass die Gespräche auch an diesem Dienstag lange andauern würden. Dies könnte bedeuten, dass der Koalitionsvertrag erst an diesem Mittwoch der Öffentlichkeit präsentiert wird.
Die Verhandler hatten sich schon vor Beginn der Gespräche in der vergangenen Woche darauf geeinigt, notfalls den Montag und Dienstag als Puffertage bereitzuhalten. Die Delegationen waren von den Parteiführungen gebeten worden, sich darauf einzustellen, bis Mittwoch in Berlin zu bleiben.
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther rechnet damit, dass Union und SPD an diesem Dienstag noch den ganzen Tag weiterverhandeln werden. „Den morgigen Tag brauchen wir auf jeden Fall noch“, sagte er am Montagabend nach der zweiten Verlängerung der Koalitionsverhandlungen. Der CDU-Politiker fügte aber hinzu: „Ich bleibe optimistisch, dass es zumindest morgen klappt.“
Die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner sagte, sie gehe von einem Abschluss in der Nacht zu Mittwoch aus. Die Knackpunkte seien Finanzen, Gesundheit, Arbeitsrecht und Außenpolitik.
Ursprünglich wollten CDU, CSU und SPD ihre Verhandlungen über eine neue große Koalition bereits am Sonntag abschließen. Am Montagabend wurden die Gespräche zum zweiten Mal verlängert.