Warum Nahles längst die heimliche SPD-Chefin ist

„Wir müssen die Probleme jetzt lösen“, rief Andrea Nahles in ihrer inzwischen berühmten Rede auf dem Bonner Sonderparteitag der SPD. Die Fraktionsvorsitzende sprach über ein Bündel von Schwierigkeiten: Da seien die strukturellen Probleme, die alle Sozialdemokraten in Europa beträfen. Dazu das Arbeitsprogramm der letzten großen Koalition, das zu schnell abgearbeitet gewesen sei, so dass die SPD sich nach der Hälfte der Wahlperiode nicht mehr habe profilieren können. Das wiederum habe zur Folge gehabt, dass die Partei einen Oppositionswahlkampf führte. Nahles schloss: Nicht Angela Merkel und der „blöde Dobrindt“ (mit dem sich Nahles im Übrigen ganz gut versteht) seien das Problem. Sollte heißen: Nicht die große Koalition ist das Problem der SPD. Später fügte sie hinzu, sie führe keine Personaldiskussion. Andere tun es schon. Wen weite Teile von Partei und Fraktion als derzeit größtes Problem ausgemacht haben, wurde am Tag nach dem Sonderparteitag deutlich. Die Bundestagsfraktion kam an jenem Montag kurz zusammen, um noch einmal über den Parteitag zu reden, der mit nur 56 Prozent für Koalitionsverhandlungen gestimmt hatte. Teilnehmer berichteten später von einer hoch emotionalen Debatte, in der Entsetzen über das knappe Abstimmungsergebnis ebenso zum Ausdruck kam wie Kritik an der Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz. Der musste sich verteidigen und sagte, manchmal komme eben alles zusammen: Druck, Stress und Krankheit. Die Fraktionsmitglieder aber lobten vor allem Andrea Nahles' Auftritt in Bonn. Sie habe emotionalisiert, sie habe Schlimmeres verhütet. Es ist eindeutig: Nahles ist inzwischen das strategische Zentrum der SPD. Sie führt die Partei in diesen Tagen von der Fraktion aus. Für diesen Posten hat sie lange gearbeitet. Nach ihrer Zeit als Generalsekretärin in den Jahren der Opposition hielt sie sich als Bundesministerin aus der Parteiarbeit heraus. Ganz bewusst. Ein Imagewandel musste her, von der linken Parteifunktionärin, die sie eigentlich als Generalsekretärin schon nicht mehr war, zur Fachministerin, die einmal im Monat die guten Arbeitsmarktzahlen präsentierte. Stets hielt sie den Kontakt zu ihrem feinmaschigen Parteinetzwerk. Im Bundestagswahlkampf besuchte sie so viele Wahlkreise wie kaum ein anderer Sozialdemokrat. Längst bereitete sie da ihren Griff nach dem Fraktionsvorsitz vor. Den dürfte sie auch nicht mehr abgeben, wenn die SPD tatsächlich in eine neuerliche große Koalition eintritt. Ganz gleich, ob Schulz dem Druck in der Partei nachgibt und für den Fall einer Regierungsbildung auf ein Ministeramt verzichtet, um zumindest dieses Wort zu halten, oder nicht – Nahles würde ganz erheblichen Einfluss auf die künftige Regierung haben: mit einem Vizekanzler (und Außenminister) Schulz, weil sie dann die eigentliche Führungsfigur wäre; mit einem Vizekanzler (und Finanzminister) Olaf Scholz, weil beide einander blind verstehen und vertrauen; mit einem Vizekanzler (und Außenminister) Sigmar Gabriel, weil beide sich nicht verstehen, Nahles ihm aber nicht die Geschicke der Regierung überlassen würde. Manche Leute sagen: Nahles wird nie Kanzlerin Nahles hat Stärken – und Schwächen. Wie man in Bonn sah, beherrscht sie das Format der leidenschaftlichen Parteitagsrede. Ihre Plattform ist aber der Bundestag. Hier muss sie, zwischen Pippi-Langstrumpf-Trailer und staatstragender Festtagsrede, noch lernen, den richtigen Ton zu treffen. An Nahles kann man sich reiben. Ihr öffentliches Bild ist immer noch von ihrer Vergangenheit als krakeelige Juso-Chefin geprägt. Es gibt Leute, die sagen: Die Frau wird nie Kanzlerin. Einige derer, die das sagen, haben das seinerzeit aber auch über Angela Merkel gesagt. Ihre größte Stärke ist ein gutes Gefühl dafür, was der Partei und ihren Wählern zuzumuten ist, und was nicht. Gerade die einstige Cheflinke, die nun als Fraktionsvorsitzende ihre Mitgliedschaft in der Parlamentarischen Linken ruhen lässt, weiß: Die SPD darf nicht nur linke Nischenthemen besetzen, sondern muss wieder mit dem gesellschaftlichen Fortschritt identifiziert werden. Als Schulz vor dem Bundesparteitag im Dezember wackelte, beteiligte sie sich nicht an der Debatte über den Parteivorsitz. Für sie selbst wäre das Amt – das Doppelamt – zu früh gekommen und zu viel gewesen. Gewiss hätte sie gern mit einem SPD-Vorsitzenden Scholz zusammengearbeitet. Inzwischen haben sich die Dinge weiterentwickelt: Sollte Schulz mittelfristig doch gehen, dürfte der Vorsitz an eine Frau gehen: an Manuela Schwesig oder eben doch an Andrea Nahles.