Affäre um Geheim-Memo : FBI-Chef nach Trump-Angriff: Worte sind Schall und Rauch
Nach dem Angriff des amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf die Bundespolizei FBI im Zusammenhang mit den Russland-Ermittlungen hat sich FBI-Direktor Christopher Wray hinter seine Mitarbeiter gestellt. In einem Brief an die 35.000 Polizisten schrieb Wray: „Worte sind Schall und Rauch – die Arbeit, die ihr leistet, ist das, was Bestand haben wird.“
Er wisse, was sie in den vergangenen neun Monaten durchgemacht hätten – und das sei, „gelinde gesagt“, beunruhigend gewesen. Die vergangenen Tagen hätten nicht dazu beigetragen, die Wogen zu glätten. Wray pries die hohe Integrität der Behörde, ihr Arbeitsethos und ihre Professionalität, die in der Welt „unerreicht“ seien.
Trump hatte zuvor gegen den massiven Widerstand von Justizministerium und FBI die Veröffentlichung eines Memos genehmigt, das beiden Behörden schwere Verfehlungen bei den Ermittlungen zur Russland-Affäre vorwirft. Im Kurzbotschaftendienst Twitter schrieb der Präsident, die Leitungen von FBI und Justizministerium hätten „den heiligen Ermittlungsprozess zugunsten der Demokraten und gegen die Republikaner politisiert“. Dies wäre vor kurzer Zeit noch „undenkbar“ gewesen.
In dem wenig später veröffentlichten Memo wird die „Legitimität und Legalität“ des Vorgehens der Ermittler in Frage gestellt. Das vom Repräsentantenhaus veröffentlichte Memo stammt von Mitarbeitern des Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses, Devin Nunes, einem Trump-Vertrauten. Für die oppositionellen Demokraten ist das Papier der Versuch, die Arbeit des Sonderermittlers Robert Mueller in Verruf zu bringen, der die Russland-Affäre untersucht.
Nach Meinung politischer Beobachter könnte Wray im Zuge von Trumps Konfrontationskurs entlassen werden. Wrays Vorgänger James Comey hatte Trump erst im vergangenen Mai entlassen. Der seit August amtierende Wray erwähnte in seinem FBI-internen Schreiben weder Trump noch das Memo direkt und machte auch keine Angaben zu seinem möglichen Ausscheiden als FBI-Chef.
In dem Memo geht es darum, auf welche Weise das Justizministerium und das FBI die gerichtliche Genehmigung erhielten, Trumps Wahlkampfberater Carter Page zu überwachen. Page hatte enge Kontakte nach Russland.
