Europaparteitag in Riesa : AfD will Europaparlament abschaffen
Von Justus Bender
Lesezeit: 2 Min.
Die AfD hat sich dafür ausgesprochen, das Europaparlament in Gänze abzuschaffen. Auf dem Europaparteitag am Sonntag im sächsischen Riesa setzte sich ein entsprechender Antrag durch. Dieser wurde damit begründet, dass das EU-Parlament „mit seinen derzeit privilegierten 751 Abgeordneten“ undemokratisch sei. „Die Rechtsetzungskompetenz sehen wir ausschließlich bei den Nationalstaaten“, hieß es in dem Beschluss weiter.
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