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Anti-Korruptions-Proteste in Russland EU fordert Freilassung von Demonstranten

Es waren die größten Proteste in Russland seit Jahren - und sogleich nahm die Staatsmacht Hunderte Demonstranten fest. Nun fordert die EU, das Land solle die Meinungsfreiheit achten.
Proteste gab es auch im russischen Sankt Petersburg

Proteste gab es auch im russischen Sankt Petersburg

Foto: Dmitri Lovetsky/ AP

900 Festnahmen allein in Moskau, Zehntausende Oppositionelle in Sankt Petersburg und anderswo auf den Straßen: In Russland gab es bei den größten Massendemonstrationen seit Langem am Sonntag eine landesweite Verhaftungswelle. Jetzt hat die EU von den Behörden gefordert, bei friedlichen Protesten festgenommene Demonstranten sofort freizulassen.

Die Polizeieinsätze hätten die Ausübung der auch in der russischen Verfassung verankerten Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit verhindert, teilte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit. Russland solle, die Grundrechte garantieren und sich vollständig an seine internationalen Verpflichtungen halten.

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Bei landesweiten Massenprotesten gegen Korruption und die wirtschaftliche Misere in Russland hatte die Polizei auch den Oppositionellen Alexej Nawalny festgenommen. Er wurde gleich zu Beginn der nicht genehmigten Kundgebung in Moskau festgesetzt, der Protestmarsch startete aber dennoch. Offenbar wurden der Kreml und die Polizei vom Ausmaß überrascht, die Sicherheitskräfte griffen erst spät ein.

Nawalny will bei der Präsidentenwahl 2018 gegen Präsident Wladimir Putin kandidieren, der wahrscheinlich zur Wiederwahl antritt. Nawalny wirft den Behörden vor, ihn an der Kandidatur hindern zu wollen. Der Korruptionskritiker und bekannte oppositionelle Blogger war in einem umstrittenen Korruptionsverfahren zu einer geringen Geldstrafe verurteilt worden, gilt nun aber als vorbestraft. Nach russischem Recht wäre ihm damit eine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl untersagt.

cht/dpa