Nach dem Ende des Kalten Krieges Anfang der 1990er Jahre wurden in Deutschland Schutzbunker geschlossen, Sirenen abgebaut und Notvorräte aufgelöst. Krieg in Europa galt vor mehr als 20 Jahren als undenkbar. Jetzt offenbar nicht mehr.

Angesichts weltweiter Krisen und Kriege will die Bundesregierung beim Schutz der Bevölkerung wieder aufrüsten. "So wie sich die Bundeswehr mit neuen sicherheitspolitischen Grundsätzen an die Lage anpasst, muss das auch der Zivilschutz tun", sagte der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungs- und Zivilschutz, Christoph Unger.

Hintergrund seien neue Gefahren durch "ballistische Raketen etwa aus dem Nahen Osten sowie das Verhalten Russlands in der Ukraine-Krise", sagte Unger der "Saarbrücker Zeitung". Für den Fall von zivilen Katastrophen und Krisen sei in der Vergangenheit viel getan worden. "Für den Fall einer Bedrohung von außen, also eines Angriffs auf Deutschland, sieht das schlechter aus", sagte Unger. "Was wir nicht getan haben, ist darüber mit der Bevölkerung zu reden. Was machen denn die Menschen im Fall der Warnung vor einer anfliegenden Rakete?"

Vertreter der zuständigen Ministerien hatten sich vor einigen Tagen bei einem Treffen darauf verständigt, den Zivilschutz systematisch zu überprüfen, ob er auf aktuelle Bedrohungen vorbereitet ist. Dabei ging es auch um das Vorgehen bei einem militärischen Ernstfall.

Wie soll die Bevölkerung alarmiert werden?

Ein Hauptproblem ist offenbar die Alarmierung der Bevölkerung. Im Kalten Krieg gab es ein umfangreiches Sirenen-System, das 1992 außer Betrieb genommen wurde. Etwa 40.000 Anlagen wurden von den Gemeinden für lokale Zwecke übernommen - meist für Brandschutzübungen. Für den flächendeckenden Alarm gibt es jetzt ein satellitengestütztes Warnsystem, über das die Radio- und Fernsehsender informiert werden. Zusätzlich soll es künftig eine Warn-App für Handys geben, die derzeit in Gütersloh und Düsseldorf getestet wird. Unger bemängelte, dass es noch keine öffentliche Kommunikation über mögliche Gefahren und Reaktionsmöglichkeiten gebe.

Die Koordinierung der Behörden in einem Krisenfall wird seit 2004 jährlich mit den sogenannten Lükex-Übungen (Länderübergreifende Krisenmanagementübung) getestet. Bislang ging es dabei jedoch immer um zivile Katastrophen.

Atom- und andere Schutzbunker sollen aber nach dem Stand der Beratungen vorerst nicht wieder gebaut oder geöffnet werden. Ohnehin böten sie nur Platz für 2,5 Prozent der Bevölkerung. Und aus dem sogenannten Regierungsbunker in der Eifel wurde zwischenzeitlich eine Dokumentationsstätte über den Kalten Krieg.