China ist gelähmt – Seite 1

Am 12. August um 23:15 Uhr nahm die Katastrophe ihren Lauf. Im weltweit viertgrößten Containerhafen der Stadt Tianjin, einer der größten Metropolen Chinas, töteten zwei Explosionen in 40 Sekunden 114 Feuerwehrmänner. 18 Stunden später weiß immer noch keine Behörde in Tianjin, was genau da gebrannt und die Explosion ausgelöst hat. Fast 20 Stunden dauert es, bis eine Expertengruppe aus der nur 120 Kilometer entfernten Hauptstadt Peking nach Tianjin eilt, um herauszufinden was genau passiert ist. Weitere fünf Tage vergehen, erst dann erfährt die Öffentlichkeit: Es handelte sich um 3.000 Tonnen Gefahrgut in einem als sicher eingestuften Lagerhaus. Mit dabei: 700 Tonnen Natriumzyanid, genug, um 1,3 Milliarden Chinesen auszulöschen.

Der Vorfall offenbart, wie gelähmt die chinesische Administration ist. Tage vergehen, bevor die notwendigen Informationen gesammelt sind und die Öffentlichkeit informiert ist. Was ist da schiefgelaufen? Ist Tianjin nur ein Einzelfall, eine Verkettung unglücklicher Umstände? Und was heißt das für China, die mittlerweile zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt?

In Tianjin haben die politisch Verantwortlichen auf allen Ebenen versagt. In den Provinzen als auch in der Hauptstadt haben sich alle, solange es nur irgendwie ging, weggeduckt. Anders als bei früheren Krisen und Katastrophen reisten KP-Chef Xi Jinping und Premier Li Keqiang in den ersten vier Tagen nicht an den Unglücksort oder bekundeten symbolisch ihre "Entschlossenheit", die Krise zu bekämpfen. Den ersten vier Pressekonferenzen blieb auch der Oberbürgermeister Tianjins mitsamt allen Stellvertretern fern. Erst auf der fünften erschien ein Stellvertreter – und der wusste nicht einmal, wer die Feuerbekämpfung der vergangenen sechs Tage geleitet hat. Offenbar versagt die bisherige Doktrin in China. Sie lautet: Wer eine Katastrophe nicht verhindert und im Notfall nicht schnell und volksnah hilft, der fliegt.   

Es herrscht Angst

Stattdessen herrscht in der chinesischen Administration Angst. Seit Parteichef Xi Jinping vor rund drei Jahren der Korruption den Kampf angesagt hat, sind über 110 Kader vom Provinzgouverneur an aufwärts festgenommen und ins Gefängnis gesteckt oder anderweitig bestraft worden. In unteren Rängen der chinesischen Provinzen geht die Zahl der "Opfer" gleich in die Hunderttausende.

Das Tempo, mit dem die oberste chinesische Führung vorgeht, schreckt viele Beamte ab. Ein Beispiel: 2014 wurden über Nacht von fünf obersten Parteibossen in der Provinz Shanxi vier ausgetauscht. Zwei davon wurden nur vier Monate später wegen Korruption erneut verhaftet. Viele Beamte wissen oft nicht mehr, wem sie wann welche Informationen zukommen lassen, an wen sie berichten müssen.

2013 wurde Zhou Benshun aus der KP-Zentrale in der Provinz Hebei als Parteichef eingesetzt. Zwei Jahre später verschwand er spurlos. Ähnlich wie in Shanxi blieben wichtige Regierungsprojekte in Hebei lange liegen. Alles musste warten, bis der nächste Saubermann kommt. Für wie lange, weiß keiner.

Die Abschreckung ist von der Führung in Peking gewollt: Es gehe darum, dass kein Kader es wagt, korrupt zu sein, formulierte es 2014 Wang Qishan, der gefürchtete Chef der KP-Disziplinarkommission und Xi Jinpings Frontmann im Kampf gegen die Korruption. Wang riet jedem: Lieber nichts als etwas Falsches tun. Was jedoch falsch und was richtig ist, sagt weder Wang noch sein Chef Xi. Folglich umfasst der Begriff Korruption, einmal im frei-assoziativen Diskurs benutzt, mittlerweile fast alles. Jüngst dazugekommen ist der "Verstoß gegen politische Disziplin", einer der Anklagepunkte gegen Ling Jihua, Bürochef für die KP-Zentrale unter Ex-Präsidenten Hu Jintao. Ling wird dafür höchstwahrscheinlich lebenslänglich ins Gefängnis gehen.  

China wird für Krisen anfälliger

Niemand weiß genau, was mit "politischer Disziplin" exakt gemeint ist. Was hätte im Fall Tianjin der politischen Disziplin entsprochen? Einen Industrieunfall zu deklarieren? Oder zu mutmaßen, es handele sich um einen terroristischen Überfall, und Feinde aus dem Ausland dafür verantwortlich zu machen?

Auch beim Börsencrash in Shanghai und Shenzhen hat die chinesische Administration versagt. Keiner der Beamten hat es gewagt, vor den immer größer werdenden Spekulationen an den Aktienmärkten zu warnen. Weiß doch jeder, dass die politische Führung in Peking seit Jahresanfang alle Chinesen an die Börsen locken will, um Geld für angeschlagene Staatsfirmen und defizitäre Renten- und Krankenkassen einzusammeln. Angesichts dessen weiß auch niemand: Wäre es ein Verstoß gegen politische Disziplin, allzu deutlich und allzu früh vor einer Spekulationsblase zu warnen?

Vertrauen geht verloren

Für den Börsencrash wird niemand von der Nationalen Börsenaufsicht zur Rechenschaft gezogen. Jedenfalls nicht wegen mangelnder Aufsicht und Kontrolle. Dafür geht die Polizei gegen "Insider" vor. Der Vorwurf auch hier: Korruption. Für die Katastrophe in Tianjin wurden elf Beamte mittlerer Ränge verhaftet. Ihnen droht eine lange Gefängnis- oder gar die Todesstrafe. Aus der politischen Führungsetage wurde nur der Chef der Nationalen Behörde zur Sicherheitsaufsicht, Yang Dongliang, zum Verhör abgeholt. Er hatte als Einziger aus der zentralen Administration in Peking die Feuerbekämpfung vor Ort geleitet. Einen Tag danach erklärte die staatliche Volkszeitung, Yang sitze nicht wegen einer fachlichen Verfehlung in U-Haft, sondern wegen "gravierender Disziplin- und Gesetzesbrüche". Solche Anschuldigungen sind heutzutage gleichzusetzen mit "Korruption".

Für China und den Rest der Welt bedeutet die systemische Lähmung der Administration nichts Gutes. Sie verhindert, dass Krisen in China, die mittlerweile weltweit für Nervosität sorgen können, schnell und vernünftig angegangen werden. Im Gegenteil: Sie schafft neue Krisen und Probleme. Und sie führt dazu, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Führung in Peking vollends verloren geht.