Das Landgericht Hamburg hat einem Facebook-Nutzer beleidigende Äußerungen gegen die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali untersagt. Per einstweiliger Verfügung verbietet ihm das Gericht entsprechende Hasskommentare auf der Facebook-Seite der Journalistin. Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro.

Die Beleidigungen, um die es sich handelt, stehen nicht in Zusammenhang mit der Rede gegen Hass und "Lügenpresse"-Vorwürfe, die Hayali am Samstag bei der Verleihung der Goldenen Kamera hielt und die im Internet tausendfach geteilt wurde. Die Hasskommentare, auf die sich das Gericht bezog, stammten ihrem Rechtsanwalt zufolge bereits aus der ersten Januarhälfte. Sie seien unter einem Facebook-Namen gepostet worden, der Rückschlüsse auf den Klarnamen zuließ.

Die einstweilige Verfügung sei inzwischen per Gerichtsvollzieher zugestellt worden. Gegen die Entscheidung des Landgerichts kann Widerspruch eingelegt werden.

Seit Monaten wird in Deutschland über Hasskommentare im Internet diskutiert. Hayali gilt als Journalistin, die sich in der Flüchtlingskrise durch haltungsstarke Berichterstattung auszeichnet; mehrfach äußerte sie sich öffentlich zu Beleidigungen und Drohungen im Netz. Am Samstag hatte sie bei der Verleihung der Goldenen Kamera mit Tränen in den Augen eine Rede gehalten: "Glaubt eigentlich irgendjemand, dass das irgendwas bringt, dieser ganze Hass?", fragte die Journalistin, die in der Kategorie "Beste Information" mit dem Preis ausgezeichnet wurde. Und sagte auch: "Wenn Sie sich rassistisch äußern, dann sind Sie gottverdammt ein Rassist."